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ASMK fordert Kindergrundsicherung

Die Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister und –Senatorinnen und -senatoren der Länder (ASMK) hat sich imNovember 2020 mit großer Mehrheit für die Einführung einer Kindergrundsicherung in Deutschland ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, die Umsetzung einzuleiten.

"Niedersachsen hat sich seit Jahren für die Einführung der Kindergrundsicherung eingesetzt und bei der Vorbereitung des Beschlusses eine Vorreiterrolle eingenommen. Mit dem Beschluss der ASMK vom Donnerstag haben wir über die Parteigrenzen hinweg einen Meilenstein im Kampf gegen Kinderarmut erreicht", erklärt Sozialministerin Dr. Carola Reimann. "Wir wollen, dass alle Kinder in unserem Land die gleichen Chancen erhalten. Mit diesem Beschluss senden wir das klare Signal, dass die Kindergrundsicherung nun so schnell wie möglich umgesetzt werden soll."

Eine Kindergrundsicherung soll das bisherige System des Familienlastenausgleichs ersetzen. Bisher gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher kindbezogener Leistungen, die nebeneinander existieren, zum Teil sogar widersprüchlich sind. Im Ergebnis führt dies dazu, dass nicht alle Kinder die gleichen Startchancen erhalten. Mit der Kindergrundsicherung soll eine möglichst einheitliche Förderung erreicht werden, die allen Kindern gleiche oder zumindest vergleichbare Teilhabemöglichkeiten bietet. Hierbei sollen die folgenden Leistungen zusammengeführt werden:

  • SGB II Regelleistungen für Kinder
  • Kindergeld
  • Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets
  • Kinderzuschlag.
Weitere Informationen auf der Website des Niedersächsischen Sozialministeriums

Pressemitteilung Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 27.11.2020, www.ms.niedersachsen.de

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