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Strategische Sozialberichterstattung

2016_Strategische-Sozialberichterstattung-BMASDas Bundeskabinett hat die Strategische Sozialberichterstattung Deutschlands für das Jahr 2016 verabschiedet. Darin berichtet die Bundesregierung über die neuesten nationalen Reformen, Entwicklungen und Maßnahmen hinsichtlich der gemeinsamen Ziele der Europäischen Union in den Bereichen Soziale Inklusion, Rente sowie Gesundheit und Langzeitpflege.

Einen Schwerpunkt des diesjährigen Berichts bildet die Integration von Flüchtlingen. Neben den Leistungen und Maßnahmen aus dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz wird auch auf Initiativen und Projekte wie "Wege in Ausbildung für Flüchtlinge", "Passgenaue Besetzung", "jmd2start - Beratung für junge Flüchtlinge" und "Koordinierung, Qualifizierung und Förderung der ehrenamtlichen Unterstützung von Flüchtlingen" eingegangen. Im Vordergrund der Ausführungen steht vor allem die Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und in den Arbeitsmarkt.

Der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung widmet die Strategische Sozialberichterstattung im Zusammenhang mit den europäischen und nationalen Zielen der Strategie Europa 2020 ein eigenes Kapitel. Weitere Themenschwerpunkte liegen in der Unterstützung Jugendlicher beim Einstieg ins Berufsleben, der Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen durch das Bundesteilhabegesetz und dem Abbau der geschlechtsspezifischen Segmentierung des Arbeitsmarktes mit dem Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst.

Zur Unterstützung der Erwerbsbeteiligung von beiden Elternteilen werden das Elterngeld Plus, der Partnerschaftsbonus sowie die Neuregelungen zur Elternzeit dargestellt.

Ebenfalls werden Ausführungen zur Wohngeldreform 2016 und den aktuellen Entwicklungen im Bereich der Alterssicherung vorgenommen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Strategischen Sozialberichterstattung sind die jüngsten Reformen im Gesundheitswesen: das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung, das Krankenhausstrukturgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention. Im Pflegebereich wird das Zweite Pflegestärkungsgesetz mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff sowie die Reform der Pflegeausbildung erläutert.

Im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung im Bereich Soziales (OMK Soziales) berichten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union in der Strategischen Sozialberichterstattung jährlich über neue nationale Entwicklungen und gesetzlich verankerte oder im Parlament anhängige Reformen sowie Maßnahmen hinsichtlich der gemeinsamen Ziele in den OMK-Bereichen Soziale Inklusion, Rente sowie Gesundheit und Langzeitpflege.

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 13.04.2016 und Download des Berichts unter www.bmas.de

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