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Bekämpfte Armut: Soziale Mindestsicherung

Die "bekämpfte Armut" bezeichnet das Ausmaß der Abhängigkeit von staatlichen Mindestsicherungsleistungen, deren Empfängerinnen und Empfänger "behördlich wahrgenommen" als arm gelten: Durch die Transferleistungen soll ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden.

Drei bzw. fünf Hilfearten werden zu den Leistungen der "sozialen Mindestsicherung" gezählt: Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld), die Sozialhilfe nach dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) und die Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

In den vergangenen Jahren sind immer mehr Menschen einer Erwerbstätigkeit nachgegangen, trotz dessen lag 2018 die Zahl derjenigen, die auf staatliche Hilfen angewiesen waren, deutschlandweit mit 7,2 Mio. etwa auf dem Niveau von 2013. In Niedersachsen waren es mit 714.194 mittelfristig sogar 3,9 % mehr als fünf Jahre zuvor.

Die kurzfristige Entwicklung fällt dagegen positiver aus: Die Empfängerinnen- und Empfängerzahlen waren 2018 das dritte Jahr in Folge rückläufig und das zwischenzeitliche Hoch von 2015 war insbesondere bedingt durch die vielen Ge-flüchteten bzw. Asylbewerberleistungsbeziehenden. Von diesen bezog zwar nach Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft mangels Beschäftigung immer noch ein großer Teil Mindestsicherungsleistungen nach dem SGB II. Nicht wenige konnten jedoch Fuß auf dem Arbeitsmarkt fassen. Deutschlandweit traf dies laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) im Oktober 2018 auf mehr als ein Drittel (35 %) der Asylsuchenden zu, die 2015 zugewandert sind. (vgl. Brücker, Herbert/Croisier, Johannes/ Kosyakova, Yuliya u.a.: Geflüchtete machen Fortschritte bei Sprache und Beschäftigung, in: Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung, IAB-KURZBERICHT 3, 2019, S. 9.)

Der Anteil der Bevölkerung, der auf Mindestsicherungsleistungen angewiesen war, betrug 2018 in Niedersachsen 8,9 % und deutschlandweit 8,7 %. Gegenüber dem Vorjahr war dies jeweils ein Rückgang um einen halben Prozentpunkt. 2013 lag die niedersächsische Quote bei 8,8 % (Deutschland: 8,9 %). Stark überproportionale Quoten wiesen 2018 immer noch Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit auf, von denen etwa jede bzw. jeder dritte (33,5 %) auf existenzielle Hilfen des Staates angewiesen war, bei den Deutschen war es nicht einmal jeder 15. (6,3 %).

Die "Kinderarmutsquote" lag 2018 bei 14,7 %. Etwa jedes siebte Kind unter 18 Jahren war folglich von Mindestsicherungsleistungen abhängig. Bei den Kindern mit ausländischer Staatsangehörigkeit war es sogar mehr als jedes zweite (57,1 %). Darüber hinaus erhielten Eltern, deren Einkommen zwar für sich selbst, nicht aber für ihre im Haushalt lebenden unverheirateten Kinder unter 25 Jahren ausreichte, für 26.405 Kinder (unter 25 Jahren) seitens der Familienkasse einen Kinderzuschlag.

Bei der "Altersarmut" verfestigt sich das Bild eines langsamen Anstiegs. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Zahl der Beziehenden von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die die Regelaltersgrenze bereits erreicht haben, in Niedersachsen um 2,8 %. Die Quote bezogen auf die gleichaltrige Bevölkerung lag 2018 in Niedersachsen mit 3,2 % im Bundesdurchschnitt. Zehn Jahre zuvor waren es jedoch erst 2,6 %.

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